Hintergrund
08.07.2021
Covid-19
Aus Digital Green Certificate wird das Digitale Covid-Zertifikat
In der EU gilt seit dem 1. Juli das europäische digitale Covid-Zertifikat. Mit ihm soll das freie Reisen in Europa wieder möglich werden. Viele EU-Staaten haben das Zertifikat schon vor dem offiziellen Stichtag eingeführt, darunter Deutschland. Es wird ausgestellt bei überstandener Covid-19-Erkrankung, einer vollständigen Impfung oder nach einem negativen Test.
Zuvor hatten sich Mitte April die EU-Gesundheitsminister auf ihre Haltung zum Kommissionsvorschlag geeinigt. In zwei wesentlichen Punkten setzten sie sich von diesem ab: Die Mitgliedstaaten wollten sich jeweils vorbehalten, selbst darüber zu entscheiden, welche Restriktionen bei der Einreise mit dem Zertifikat entfallen oder nicht. Außerdem beanspruchten die Mitgliedstaaten eine sechswöchige Übergangsphase.
Schlägt die Delta-Variante das Covid-Zertifikat?
Die europäische Seuchenbekämpfungsbehörde (European Centre for Disease Prevention and Contol / ECDC) hat kürzlich seine neueste Gefahrenabschätzung in Bezug auf die Delta-Variante des SARS-CoV-2 veröffentlicht.
Hauptaussage ist neben der bekannten höheren Übertragbarkeit, dass eine Lockerung der Eindämmungsmaßnahmen während des Sommers gefährlich wäre. Laut der Prognosen müsste mit einem täglichen Anstieg der Infektionen mit schweren Verläufen gerechnet werden, sodass schnell das Niveau vom Herbst 2020 erreicht wäre.
Eine gute Nachricht gibt es aber auch: Die neuesten Daten zeigen, dass vollständig geimpfte Personen kein großes Risiko haben, nach einer Infektion mit der Delta-Variante schwer an Covid-19 zu erkranken.
Dennoch stellt sich die Frage, ob das vermehrte Auftreten der Delta-Variante für die Mitgliedstaaten der Anlass sein wird, die mit dem digitalen Covid-Zertifikat eben erst zurückgewonnenen Freiheiten wieder einzuschränken.
Freies Reisen ohne Restriktionen
Parallel dazu tagten die Ausschüsse des EU-Parlaments. Die Abgeordneten forderten die Umbenennungen in „EU Covid Certificate“, das eine Gültigkeit von nicht länger als zwölf Monaten haben solle. Vor allem drangen sie darauf, dass Personen, die ein Zertifikat vorweisen können, nicht mehr in Quarantäne geschickt oder zu einem weiteren Test verpflichtet werden dürfen. Außerdem sollten allen ihren Bürgern und Bürgerinnen, die noch keine Impfung erhalten konnten, der Zugang zu einem kostenfreien Test ermöglicht werden.
Mit diesen Positionen gingen die Vertreter von Kommission, Rat und Parlament in die finalen Verhandlungen – den sogenannten Trilog. Man fand vergleichsweise schnell einen Kompromiss, der am 21. Mai verkündet und Mitte Juni im Amtsblatt der EU veröffentlicht wurde. Die heikle Frage nach einem einheitlichen Umgang mit dem Zertifikat konnte entschärft werden: Das Zertifikat berechtigt zu freiem Reisen ohne Restriktionen, es sei denn, eine sich verändernde epidemische Lage erfordert nationale Sondermaßnahmen. Auch die Forderung nach kostenlosen Tests wurde kreativ gelöst. Die EU-Kommission stellt 100 Millionen Euro zur Verfügung, um diejenigen Mitgliedstaaten beim Testen zu unterstützen, deren Gesundheitssysteme diese Aufgabe alleine nicht stemmen können.
Sten Beneke