Bericht aus Brüssel
08.07.2021
Covid-19
EU stemmt sich gegen Desinformationen im Internet
Das gezielte Streuen von Falschinformationen gehört zur Realität des Internets. Längst laufen die Angriffe auch im Gesundheitsbereich. So geht die EU-Kommission ganz offiziell davon aus, dass gezielte Desinformationskampagnen zu Covid-19 und den Impfungen das Ziel haben, die europäische Bevölkerung zu verunsichern und den Zusammenhalt der EU-Staaten zu stören.
Eine deutliche Sprache spricht hier das Außenamt der EU, wenn es über Herkunft und Motive der Störungen berichtet. Um solchen Angriffen etwas entgegenzusetzen, hat sich der Europäische Rat im Frühjahr 2020 dazu entschieden, die großen Social-Media-Plattformen in die Verantwortung zu nehmen. Diese haben sich auf einen Verhaltenskodex verpflichten lassen.
Facebook, Twitter, TikTok & Co. veröffentlichen deshalb regelmäßige Berichte, wie sie gegen Falschinformationen zum Impfen und zu Covid-19 vorgehen. Die Konzerne tun dabei zwar mehr als gesetzlich vorgegeben, sie bleiben aber trotzdem weit unter ihren Möglichkeiten. Beispiel Twitter: Die Selbstauskunft vom Mai dieses Jahres wirkt auf den ersten Blick beeindruckend. Wer sich aber mit den umfangreichen Funktionalitäten von Twitter auskennt, kann doch den Eindruck bekommen, dass das Unternehmen bei der Eindämmung der Desinformationen mit eher angezogener Handbremse fährt.
Die EU-Kommission und ihre Behörden setzen aber auch auf eigene Aufklärung. Schon bevor überhaupt der erste Impfstoff entwickelt war, bekundeten die Europäische Arzneimittel Agentur (EMA) und das Europäische Seuchenbekämpfungsinstitut (ECDC) ihre Absicht, umfangreiche Kommunikationskampagnen zu starten. Seitdem wird auch über Twitter intensiv und regelmäßig aufgeklärt. Wie nötig das ist, zeigt eine Analyse des Eurofound zum Medienverhalten von Covid-19-Impfskeptikern. Demnach beziehen 40 Prozent dieser Personen ihre Informationen nur oder fast nur über Social Media.
Also werden unter dem Hashtag #SafeVaccines mit Videos und Grafiken viele Fragen rund um die Covid-19-Imfpung aufgerufen und von Experten beantwortet. Unter dem Hashtag #EUvsDisinfo wiederum geht die Kommission gezielt gegen Falschinformationen vor und entkräftet sie mit klaren Fakten.
Die Maßnahmen gegen Falschinformationen zu Covid-19 und den Impfungen sind eingebettet in die große Digitalstrategie der EU-Kommission. Dazu gehört auch das Gesetz über digitale Dienste (Digital Service Act). Damit soll ein einheitliches Regelwerk zu Pflichten und Verantwortlichkeiten im digitalen Markt gegeben werden. Derzeit finden dazu die parlamentarischen Beratungen statt.
Auch das Europäische Parlament hat auf die Desinformationskampagnen reagiert. Es richtete für die laufende Legislaturperiode einen Sonderausschuss ein, der sich mit ausländischer Einflussnahme in die demokratischen Prozesse in der EU beschäftigt. Er will mögliche Bereiche identifizieren, in denen legislative und nicht-legislative Maßnahmen gegenüber sozialen Netzwerken erforderlich sind. Auch wollen die Abgeordneten koordinierte Maßnahmen entwickeln, um Informationskampagnen von Drittländern, die der EU schaden, entgegenzuwirken.
Sten Beneke